Zur Auslegung von Unberührtheitsklauseln
Was sind Unberührtheitsklauseln, seit wann gibt es sie, welche Funktion und Bedeutung haben sie? Diesen grundlegenden Fragen einer seit langem gefestigten Gesetzgebungstechnik geht der Verfasser dieses Buches nach. Nach einer Bestimmung der Unberührtheitsklauseln und Abgrenzung zu anderen Gesetzgebungstechniken wird deren Entwicklungsgeschichte erörtert. Der Verfasser beschreibt die Wurzeln von Unberührtheitsklauseln und gelangt bis ins 15. Jahrhundert zu den salvatorischen Klauseln zurück. ...